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Berlin, im Mai 2014 – Der Aussiedlerbeauftragte der Bundesregierung Hartmut Koschyk will die Hilfe für die deutsche Minderheit in der Ukraine so rasch wie möglich fortsetzen, um die aktuelle Notlage zu lindern. Dazu soll ein 1997 geschlossenes Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Ukraine „über die Zusammenarbeit in Angelegenheiten der in der Ukraine lebenden Personen deutscher Abstammung“ neu belebt werden. Das teilte der CSU-Bundestagsabgeordnete bei einem Treffen mit Vertretern des Rats der Deutschen in der Ukraine in Berlin mit.
Die bisherigen Regierungen in der Ukraine hätten das Abkommen „einschlafen lassen“. Seit 2001 haben im Rahmen der deutsch-ukrainischen Regierungskommission keine bilateralen Gespräche mehr über die Lage der Minderheit stattgefunden.
Wladimir Leysle, Vorsitzender des Rats der Deutschen in der Ukraine
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Nach Angaben von Wladimir Leysle, dem Vorsitzenden des Rats der Deutschen in der Ukraine, ist es derzeit nicht möglich, von Kiew aus die Krim-Deutschen zu betreuen und finanziell zu unterstützen. Auf der Halbinsel gebe es Interessenvertretungen von Deutschstämmigen, die teils unterschiedliche Positionen zur Abspaltung der Krim von der Ukraine bezogen hätten. Die mitgliederstärksten hätten allerdings offen zur Nichtteilnahme am so genannten Referendum aufgerufen, sagte Leysle vor Journalisten.
In der Ukraine leben derzeit etwa 33.000 Deutschstämmige, davon weniger als zehn Prozent auf der Krim. Für ihn stelle sich nun die Frage, so Koschyk, wie „wir der deutschen Minderheit auf der Krim in ihrer jetzt nicht einfachen Situation humanitär helfen können“, ohne die völkerrechtswidrige Annexion der Halbinsel anzuerkennen. In dieser „sehr schwierigen Frage“ müssten bald pragmatische Lösungen gefunden werden.
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